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   BSG, 23.05.2017 - B 9 SB 86/16 B   

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BSG, 23.05.2017 - B 9 SB 86/16 B (https://dejure.org/2017,20606)
BSG, Entscheidung vom 23.05.2017 - B 9 SB 86/16 B (https://dejure.org/2017,20606)
BSG, Entscheidung vom 23. Mai 2017 - B 9 SB 86/16 B (https://dejure.org/2017,20606)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Feststellung eines Grades der Behinderung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Auseinandersetzung mit einschlägiger Rechtsprechung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung eines Grades der Behinderung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Auseinandersetzung mit einschlägiger Rechtsprechung

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Feststellung eines Grades der Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 -

    Auszug aus BSG, 23.05.2017 - B 9 SB 86/16 B
    Diese sind indes Aufgabe des Tatsachengerichts (vgl BSG Urteil vom 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 18 mwN) und können insoweit gemäß § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nicht überprüft werden.
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 23.05.2017 - B 9 SB 86/16 B
    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2016 - L 10 SB 182/12
    Auszug aus BSG, 23.05.2017 - B 9 SB 86/16 B
    LSG Niedersachsen-Bremen 27.10.2016 - L 10 SB 182/12.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2020 - L 13 SB 120/18

    Die Feststellung eines GdB bei Krebserkrankungen ist für Zeiträume vor der

    Dieser Beweis wird in vergleichbaren Fällen regelmäßig und nach der Überzeugung des Senats auch im vorliegenden Fall erst durch die Durchführung der Biopsie geführt, mit welcher der Tumor gesichert festgestellt worden ist (vgl. BSG, Beschluss vom 23. Mai 2017 - B 9 SB 86/16 B - juris Rn. 5, 10 zur Unbedenklichkeit einer derartigen Überzeugungsbildung; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 27. Oktober 2016 - L 10 SB 182/12; SG Aachen, Urteil vom 29. April 2014 - S 12 SB 412/13).
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